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Mitgliederversammlung online

Die Mitgliederversammlung des grünen Ortsverbandes findet am Freitag, 12. März 2021 um 19 Uhr online statt. Wie immer, sind Gäste herzlich willkommen. Wer teilnehmen möchte, schickt bis zum 9. März eine E-Mail an info@gruene-bedburg-hau.de. Als Antwort bekommt man rechtzeitig einen Link zur Zoom-Videokonferenz der Bedburg-Hauer Grünen.

Tagesordnung:
Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bekanntgabe des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung (ist beigefügt)Bericht des Vorstandes
Bericht aus der Fraktion
Kassenbericht
Bericht der Kassenprüfer
Entlastung des Kassierers und des Vorstandes
Ausblick 2021
Verschiedenes
Schließung der Versammlung

Alfred Derks
1. Vorsitzender



Newsletter

Liebe Grüne und Freund*innen,
nach einem halben Jahr kommt hier mal wieder ein grüner Newsletter aus Bedburg-Hau. Dass der erst jetzt kommt, hängt wie so vieles mit der Covid-19 Pandemie zusammen. So hoffte ich, dass wir gemeinsame Aktionen bekannt geben können, bei denen wir uns treffen. Hier klicken [2.710 KB] und weiterlesen...

Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

kennen Sie jemanden dessen Leben sich im Jahr 2020 nicht grundlegend verändert hat? In einem gewissen Maße ist das verständlich und doch zeigt uns die Corona-Pandemie derzeit sehr deutlich unsere Versäumnisse auf. Viele Bewohnerinnen und Bewohner, die aufgrund der Pandemie im Homeoffice arbeiten, sind auf eine leistungsstarke Internetverbindung angewiesen. Es ist absolut unverständlich, dass einige Straßenzüge in Schneppenbaum keinen Glasfaseranschluss erhalten sollen. Es geht hier nicht darum mit dem Finger auf Schuldige zu zeigen, denn die Verwaltung hat wirklich alles Erdenkliche versucht, damit Glasfaser flächendeckend installiert werden kann.

Es geht hier aber um Versäumnisse, welche nun dazu führen, dass sich weitere Probleme anschließen. Jeder, der schon einmal mit einer schwachen Internetverbindung versucht hat produktiv an einer Online-Besprechung mit 10 Personen teilzunehmen, versteht das. Weitere Versäumnisse sehen wir in den Schulen, welche in Sachen Digitalisierung oftmals nicht zeitgemäß sind. Szenarien ohne einen klassischen Präsenzunterricht galten vielen als unvorstellbar. Frei nach der Idee: Lernen kann nur in einem Klassenraum stattfinden. Hier gab es sowohl für die Lehrerinnen und Lehrer als auch die Schulleitungen, die die
Digitalisierung antreiben wollten, viel zu lange viel zu wenig Unterstützung. Doch trotz aller Probleme hat diese Pandemie auch positive Effekte. Eine Nachbarin von mir, die als Betreuerin im OGATA-Bereich der St. Stephanus-Grundschule tätig ist, erzählte mir, dass sich trotz anfänglicher Planungsschwierigkeiten neue Möglichkeiten aufgetan haben.
Die Betreuung der Kinder ist viel intensiver geworden. Neue Ideen sind entstanden. Man beobachtet mehr Fantasie und Flexibilität im Umgang mit der veränderten Situation. Und zu guter Letzt sind sowohl die Bindungen zu den Kindern als auch im Team gewachsen. Corona fördert auch die Kreativität und die Innovationskraft im Einzelhandel: Viele haben
den Online-Handel für ihr Geschäft entdeckt. Andere haben in vollkommen neuen Wegen gedacht. Nehmen wir zum Beispiel das Kerzenhaus im Hasselter Gewerbegebiet, in dem es nicht nur Kerzen, sondern auch Deko-Materialien und Geschenkartikel gibt. Dort wurde eine Drive-in-Einkaufsmöglichkeit eingerichtet, sodass dort direkt aus dem Auto heraus eingekauft werden konnte. Diese Beispiele zeigen uns, welche Veränderungskraft ein Perspektivwechsel haben kann Nichtsdestotrotz kostet diese Pandemie uns viel Geld. In Bedburg-Haus kostet sie uns so viel, dass unser planerisches Defizit bei 307.000 € liegt. Klingt viel, oder?
Ich habe kürzlich einen Bekannten getroffen, der ebenfalls im Stadtrat einer Stadt im Kreis Kleve sitzt. Als wir über die aktuelle Lage und die anstehenden Haushaltsberatungen in Bedburg-Hau sprachen, merkte er nun an, er wäre froh bei sich ein solch kleines Defizit im Haushalt zu haben. Es lohnt sich also ein Blick in die Umliegenden Kommunen:

● Kalkar 1,18 Millionen €
● Kerken 2,4 Millionen €
● Weeze 4,9 Millionen €

Man ist nicht gut damit beraten die eigene Situation damit aufzuwerten, dass es anderen ja noch schlechter geht. Und trotzdem zeigt sich, dass wir hier in Bedburg-Hau relativ gut, durch diese Krise kommen. Das entbindet uns aber nicht von der Pflicht diese Zahlen sehr genau im Blick zu behalten und nach Antworten zu suchen, um diese negativen Ergebnisse in Zukunft zu vermeiden. Auch wir können uns solche Defizite nicht lange erlauben. Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal, wer von Ihnen hält Kultur für unwichtig? Aktuell fördert unsere Gemeinde das Kunstlabor ArToll mit 2.700 € und das Theater Mini-art mit 5.000 € jährlich. Das Theater zählt im Jahr in etwa 5000 Besucherinnen und Besucher. Oder anders ausgedrückt: Eine Kommune, die Kultur nicht für unwichtig hält, fördert das örtliche Theater mit einem Euro pro Person pro Jahr.

Laut Haushaltsplan für 2021 sehen wir für Kultur 134.600 € vor. Bei der Sportförderung, incl. Hallenbad 919.800 €. Wir unterstützen also den Sportbereich mit fast der siebenfachen Fördersumme des Kulturbereichs.
Es geht bei dieser Gegenüberstellung nicht darum die Kultur mit den gleichen Mengen wie den Sportbereich zu unterstützen. Allerdings können wir uns sehr wohl ein deutlicheres finanzielles Engagement für den Kulturbereich vorstellen. Eines, das die Bedeutung der Kultur als Bindeglied in unserer Gemeinde stärker betont, als das jetzt der Fall ist. Denn das kann aus unserer Sicht eben nicht ein Euro pro Person pro Jahr sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der Grünen wird dem Haushaltsplan für 2021 zustimmen.

Aber 3 Dinge sind uns wichtig:
1. Wir stellen den Antrag die Förderung des Theater Mini-art und des Kunstlabors ArToll zunächst für zwei 2 Jahre zu verdoppeln.
2. Wir fordern eine Strategie zu erarbeiten, die es uns ermöglicht
a) den Haushalt mittel- und langfristig unabhängiger von Drittmitteln zu machen. Und
b) perspektivisch höhere Einnahmen zu erzielen.
3. Lassen sie uns bei allen Problemen von den Menschen lernen, die Corona mit Innovationskraft und Kreativität begegnet sind. Lassen sie uns alle diese Pandemie als Chance begreifen.

Zu guter Letzt möchte ich, wie in jedem Jahr, die Chance nutzen, um mich bei allen Ehrenamtlichen in unserer Gemeinde zu bedanken. Sie haben wieder einmal bewiesen, dass auch oder gerade in 2020 unsere Gemeinde ohne Menschen wie Sie nicht auskommen würde.

Auch einen großen Dank an Bürgermeister Stephan Reinders, Kämmerer Georg Fischer und Malte Ricken von der Kämmerei für die gute Zusammenarbeit bei unserer Haushaltsberatung.
Ich danke Ihnen für‘s Zuhören.

Bedburg-Hau, den 04.02.21
Heinz Seitz

Neuer Parteivorstand ab 23.10.2020

Der frisch gewählte Vorstand wird nun zügig seine Arbeit aufnehmen. Die positive Entwicklung des Ortsverbandes Bedburg-Hau wollen wir gerne gemeinsam mit den Mitgliedern und Freunde der Grünen weiterführen und freuen uns auf Anregungen und Unterstützung!
Alfred Derks (1. Vorsitzender und Pressesprecher)
Ingo Heider (2. Vorsitzender)
Elke Frische (Kassiererin)
Gaby Derks, Günter van Meegen, Luca Hermsen, Nils Weber (Beisitzer*in)
Angelika Heider und Günter Rink (Kassenprüfer*in)

Newsletter

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Bebauung LVR-Klinik

Verkauf des nördlichen Klinikgländes in Bedburg-Hau

Grüne fordern eine deutliche ökologische Handschrift

Die Verhandlungen zwischen privaten Investoren und dem Landschaftsverband Rheinland über den nördlichen Klinikteil sind soweit fortgeschritten, dass der Abschluss eines Kaufvertrages bevorsteht. Eine Bedingung des Kaufvertrages wird die Erstellung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes sein, mit dem die städtebauliche Entwicklung gesteuert wird. Für die erforderliche Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplanes haben sich in der Sitzung am 7. Mai die Fraktionen im Gemeinderat einstimmig ausgesprochen, ebenso für die Erstellung eines Bebauungsplanes.

Heinz Seitz, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen wies bereits in der Sitzung darauf hin, dass er bei den Planungen im Bezug auf den Klinik-Nordteil eine deutliche ökologische Handschrift erwarte. Auch wenn die Grünen eine städtebauliche Entwicklung der nicht mehr als Klinik genutzten Fläche sehr begrüßen, muss die Funktion dieses Waldgebietes unbedingt gewürdigt werden. Dies bedeutet einen rücksichtsvollen Umgang mit den Baumbeständen, die Realisierung neuer regionaler Waldflächen und ökologische Maßnahmen weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.

Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen erwartet im weiteren Verfahren eine intensive Bürgerbeteiligung und wird ihre Entscheidungen von den Natur- und Klimaschutzfaktoren des Bauprojektes abhängig machen.

Osterfeuer

Nach dem Osterfest gab es heiße Diskussionen in Bedburg-Hau zum Thema Osterfeuer. Drei Tage roch es nach Qualm im ganzen Ort. Die Feuerwehr musste 6-mal ausrücken und Günter van Meegen, stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen wunderte sich über manche Feuer, die sicher nicht den Vorgaben entsprachen die zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt geschaffen wurden. Aber vor allem die Menge der gemeldeten Osterfeuer schien rekordverdächtig: 252 Osterfeuer waren gemeldet. Je ein Feuer auf 50 Einwohner, das hat nichts mehr mit Brauchtum zu tun. „Dreht doch mal einen Gang zurück. Zwei Osterfeuer pro Ortsteil reichen völlig. Sprecht euch doch mal mit Vereinen und Nachbarn ab“ meint Grünen-Fraktionsvorsitzender Heinz Seitz damals. In den letzten Monaten tagte eine interfraktionelle Arbeitsgruppe von Ratsmitgliedern zur Erörterung dieser Thematik. Alfred Derks vertrat dabei die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Der Vorschlag für eine neue ordnungsbehördliche Verordnung für Brauchtumsfeuer im Gemeindegebiet Bedburg-Hau wurde erarbeitet. Der Rat stimmt heute der Verordnung zu, die ab 2020 gilt. Zukünftig sollen Vereine, Glaubensgemeinschaften, Organisationen, und Nachbarschaften die Möglichkeiten haben ein Osterfeuer durchzuführen. Die bisherige Regelung, dass jeder Privathaushalt ein Osterfeuer abbrennen kann, entfällt demnach.

Die Streichung der Privathaushalte und die Hereinnahme der Nachbarschaften sollen zur Stärkung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens und der Gemeinschaft führen. So können sich zukünftig die Privathaushalte zusammenschließen. Die Anzeige eines Osterfeuers muss schriftlich mindestens vier Wochen vor Ostern gestellt werden und ist mit einem Formblatt beim Ordnungsamt der Gemeinde einzureichen. Auf Grund dieses Antrages findet eine Überprüfung statt. Anschließend erhält der Antragsteller die Genehmigung zur Durchführung. Auch werden am Veranstaltungstag seitens des Ordnungsamtes Kontrollen durchgeführt werden. Bisher war lediglich ein Anruf notwendig.

Das Brauchtumsfeuer muss in Zukunft ständig von zwei verantwortlichen Personen über 18 Jahre beaufsichtigt werden. Es darf eine maximale Aufschichthöhe von 3,5 Metern nicht übersteigen. Die Grundfläche wird auf maximal 10 x 10 m festgelegt. Weiterhin gelten Sicherheitsabstände, die in einem Merkblatt ausführlich beschrieben sind. Für die Bearbeitung, Überprüfung und Kontrolle wird eine Verwaltungspauschale von 20,- Euro erhoben. Mit dieser Regelung hoffen auch die Grünen, dass eine Reduzierung der Osterfeuer erreicht werden kann und man einen Kompromiss mit Augenmaß geschaffen hat, zum Wohle von Natur und Umwelt.

Bedburg-Hau, den 27.11.2019
Alfred Derks



Neue Beitragssätze OGATA

Gemeinsame Stellungnahme
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, des Bürgermeisters der Gemeinde Bedburg-Hau, Peter Driessen, der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau

Für das Schuljahr 2018/2019 wurden durch den Rat der Gemeinde Bedburg-Hau die Beitragssätze für den OGATA-Bereich neu festgesetzt. Ab einem Jahreseinkommen von mehr als 36.813,- EUR liegen die Beiträge über dem bislang gültigen Pauschalbetrag von 40,- EUR.

Dieser Erhöhung gingen viele über- und innerparteiliche Gespräche und Diskussionen voraus. An den Schulausschusssitzungen nahmen die Elternvertreter und Schulleitungen als beratende Mitglieder teil.

Auch Bürgerinnen und Bürger haben sich zu der Thematik geäußert und im Zuge dessen eine Petition gestartet, welche die Wichtigkeit aufzeigt, die Gründe für den gefassten Beschluss nochmals zu erläutern und deutlich zu machen. Herr Bürgermeister Peter Driessen, die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen haben die Anpassung gemeinschaftlich getragen und nehmen aus diesem Grund gemeinsam – wie schon in der Vergangenheit – Stellung:

Viele Jahre konnten Eltern für einen sehr niedrigen Beitragssatz von 40,- EUR monatlich ihre Kinder im Rahmen des Offenen Ganztages in den Grundschulen unserer Gemeinde betreuen lassen. Durch die stetig wachsende Zahl der zu betreuenden Kinder, stiegen auch die von der Gemeinde und damit von den Bürgerinnen und Bürgern zu tragenden Kosten. Mittlerweile beläuft sich das jährliche Defizit auf 100.000,- EUR. Eine genaue Analyse der bisherigen Situation findet sich im Bericht der Gemeindeprüfanstalt ab Seite 51.

Die Qualität des OGATA in unserer Gemeinde liegt auf hohem Niveau. Die Betreuung ist von montags bis donnerstags spätestens von Schulbeginn an bis 16.15 Uhr und freitags bis 15.00 Uhr gewährleistet.

In kleinen Gruppen werden die Kinder bei der Fertigung ihrer Hausaufgaben betreut. Ein vielfältiges Spiel- und Bastelangebot, freies Spielen im Innen- und Außenbereich, zahlreiche Angebote an Arbeitsgemeinschaften wie bspw. Tanzen, Trommeln, Schach, Kochen etc. bieten den Kindern vielseitige Abwechslung, Förderung und Spaß.

In den Beiträgen inbegriffen ist die Betreuung der Kinder jeweils für die Hälfte der Schulferien. Eltern, deren Kinder die OGATA besuchen, sind somit nicht gezwungen, während der gesamten Ferienzeit Urlaub zu nehmen oder eine anderweitige Betreuung der Kinder sicherzustellen.

Die Anpassung der Sätze für den OGATA-Bereich ist seit Jahren überfällig gewesen.
Es ist richtig, Eltern, die diese umfassende Betreuungsform mit all ihren Angeboten in Anspruch nehmen, an den Kosten entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu beteiligen.

Der Rat hat in seiner letzten Sitzung für das Schuljahr 2018/2019 beschlossen, dass jeder, der für die Betreuungsform „acht bis eins“ sein Kind anmeldet, pauschal und unabhängig vom Einkommen, 30,- EUR für das erste Kind, 15.- EUR für das zweite und keinen Beitrag ab dem dritten Kind zahlt (Leistungsbezieher von SGB II, FlüAG, SGB XII zahlen jeweils die Hälfte).

Eltern, deren Kinder die OGATA-Betreuung erhalten, werden – wie auch bei der Erhebung von Kindergartenbeiträgen – entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zur Zahlung der Beiträge herangezogen. Bis zu einem Einkommen von 15.000,- EUR zahlen Eltern monatlich 10,- EUR, bis zu einem Einkommen von 24.542,- EUR monatlich 25,- EUR, bis zu einem Einkommen von 36.813,- EUR monatlich 40,- EUR, bis zu einem Einkommen von 49.084,- EUR monatlich 65,- EUR, bis zu einem Einkommen von 61.355,- EUR monatlich 100,- EUR und bei einem Einkommen von über 61.355,- EUR im Jahr monatlich 120,- EUR.

Für das zweite Kind fällt jeweils die Hälfte der aufgeführten Beiträge an, das dritte Kind ist frei.

Die Staffelung der Jahreseinkommen, welche für die Berechnung der Elternbeiträge notwendig sind, orientiert sich an den Vorgaben für die Kindergärten.

Im Laufe des Schuljahres 2018/2019 wird der Prozess evaluiert und dokumentiert werden. Eine erneute Überprüfung durch den Rat soll im nächsten Frühjahr für das Schuljahr 2019/2020 erfolgen. Elternvertreter und Schulleitungen werden in diesen Prozess ebenfalls wieder als beratende Mitglieder des Schulausschusses eingebunden sein.

Bedburg-Hau, den 03.07.18

Heinz Seitz
Peter Driessen
Silke Gorißen

Geschwindigkeitsmessungen

Mehr Geschwindigkeitsmessungen in 2020

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat vorgeschlagen, in Bedburg-Hau mehrere Dialog-Displays zur Geschwindigkeitsmessung zusätzlich anzuschaffen und aufzustellen. Die Messgeräte zeigen die jeweiligeGeschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges, meist auch zusammen mit einem fröhlichen oder traurigen Gesicht (Smiley). Damit verbunden ist jedoch keine Sanktionierung bei Überschreitungen des Tempolimits. Auf Nachfrage desgrünen Fraktionsvorsitzenden Heinz Seitz erklärte Bürgermeister Peter Driessen, dass entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf für 2020 vorgesehen sind. Die Geräte sollen vorwiegend in Wohngebieten eingesetzt werden.

Sitzungen Gemeinderat

Bitte hier klicken und die Sitzungstermine ansehen!

Baumpflanz-Aktion im Gemeindezentrum

Thema Insektensterben
In der Sitzung des Hauptausschusses im November letzten Jahres hatte Heinz Seitz bereits angeregt, eine rund 1.800 qm große Fläche mit Wildkirschen, Kopfeschen und anderen heimischen Gehölzen und Obstbäumen aufzuforsten. Wie der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Bedburg-Hau nun erklärte, würden die Kosten vom Ortsverband der Partei übernommen. Ende Dezember gab es nun einen Ortstermin mit Gemeindeverwaltungsrat Dieter Henseler und Michael Schönwaldt von der Gemeinde Bedburg-Hau, zusammen mit Heinz Seitz und Günter van Meegen von den Grünen. Durch eine unbürokratische Zusammenarbeit werden gleich drei Ziele erreicht: Da es sich um die Fläche hinter den Einkaufsmärkten im Gemeindezentrum handelt, wird die Sicht von dort für Wanderer und Spaziergänger deutlich verschönert. Vor allem aber soll einer Vielzahl von Insekten hier ein idealer Lebensraum geboten werden. Darüber hinaus soll die Aktion von Gemeinde und Grünen eine Anregung für Firmen und Privatleute darstellen, weitere Flächen ähnlich aufzuwerten oder mit Baum- bzw. Geldspenden das Projekt zu fördern. Diese Aktion wird auch von den heimischen Imkern begrüßt und unterstützt, für die das Thema Insektensterben in den letzten Monaten extrem an Bedeutung gewonnen hat.Wer Fragen dazu hat bzw. helfen möchte, kann die Grünen erreichen unter 02821-69208 oder E-mail: gruene-bedburg-hau@t-online.de

Günter van Meegen